Ortsrecht / Satzungen

Unter dem Begriff "Ortsrecht" versteht man die Sammlung der jeweiligen Satzungen und Verordnungen einer Kommune. Auf dieser Seite können Sie die Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Malsch im pdf-Format abrufen. Diese sind nachfolgend, nach den 10 Hauptgruppen der Einzelpläne des Haushaltsplanes geordnet:

0 Allgemeine Verwaltung

Satzung als PDF-Datei	Inhalt
Hauptsatzung (PDF / 213 KB) in den Fassungen vom 16.07.2019 und 15.12.2020	Die Hauptsatzung enthält unter anderem Regelungen über die Verfassung oder die Organisation der Verwaltung.
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit ab 01.01.2019 (PDF / 22 KB)	In der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit ist die Höhe der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige festgesetzt.
Ehrungsrichtlinien (PDF / 156 KB) ab 01.01.2022	Richtlinien über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten in Malsch
Geschäftsordnung für den Gemeinderat ab 31.01.2023 (PDF / 397 KB)	Die Geschäftsordnung ist die Zusammenfassung aller Verfahrensregelungen, nach denen Sitzungen und Versammlungen des Gemeinderates abzulaufen haben.
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (PDF / 31 KB) in der Fassung vom 23.08.1978	In dieser Satzung ist die Art der Öffentlichen Bekanntmachung in der Gemeinde Malsch geregelt.
Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Völkersbach (PDF / 119 KB) vom 27.11.2017	Die Geschäftsordnung ist die Zusammenfassung aller Verfahrensregelungen, nach denen Sitzungen und Versammlungen des Ortschaftsrat Völkersbach abzulaufen haben.

1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Satzung als PDF-Datei	Inhalt
Polizeiliche Umweltschutzverordnung (ab 18.03.2022 in Kraft) (PDF / 351 KB)	Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern.
Feuerwehrsatzung (PDF / 856 KB) vom 28.02.2023	Die Feuerwehrsatzung regelt die Rechte und Pflichten der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen.
Feuerwehrentschädigungssatzung (PDF / 744 KB) vom 28.02.2023	In dieser Satzung ist die Höhe der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige festgesetzt.
Satzung über Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr (PDF / 131 KB)	Diese Satzung regelt den Kostenersatz für die Hilfs- und Dienstleistungen der Feuerwehr
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (PDF / 35 KB) in der Fassung vom 28.01.2020	Diese Satzung enthält Bestimmungen für die Benutzung inkl. der Gebühren für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte.
Satzung der Gemeinde Malsch nach § 8 LadÖG über weitere Verkaufssonntage (PDF / 108 KB) vom 25.04.2023	Diese Satzung enthält die Termine über weitere Verkaufssonntage im Jahr 2023.

2 Schulen

Satzung als PDF-Datei	Inhalt
Benutzungsordnung für die Grundschulförderklasse, Verlässliche Grundschule/flexible Nachmittagsbetreuung und der Schülerhorte der Gemeinde Malsch (PDF / 56 KB)	Diese Benutzungsordnung enthält die gesetzlichen Bestimmungen für die Betreuung von Kindern in der Grundschulförderklasse, Verlässliche Grundschule/flexible Nachmittagsbetreuung und Schülerhorte der Gemeinde Malsch.

3 Kultur

Satzung als PDF-Datei	Inhalt
Vereinsförderrichtlinien (PDF / 233 KB)	Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Institutionen der Gemeinde Malsch.

4 Soziale Sicherung

Satzung als PDF-Datei	Inhalt
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Malsch (PDF / 340 KB)	Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Malsch vom 23.05.2023. Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft.
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Betreuungsangebot an den Schulen der Gemeinde Malsch (PDF / 198 KB)	Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Betreuungsangebot an den Schulen der Gemeinde Malsch vom 23.05.2023. Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft.

5 Gesundheit, Sport, Erholung

Satzung als PDF-Datei	Inhalt
Badeordnung für das Freibad der Gemeinde Malsch (PDF / 30 KB)	Die Haus- und Badeordnung für das Freibad der Gemeinde Malsch dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in den Bädern.

6 Bau- und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer

Satzung als PDF-Datei	Inhalt
Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen
Gebührensatzung Gutachterausschuss (PDF / 154 KB) ab 01.10.2020	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss
Erschließungsbeitragssatzung (PDF / 97 KB) in der Fassung vom 23.11.2010	Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Erschließung öffentlicher Straßen und Anlagen
Sondernutzungssatzung an öffentlichen Straßen
Satzung über die Stellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung) im Ortsteil Sulzbach (PDF / 352 KB)	Stellplatzsatzung im Ortsteil Sulzbach
Streupflichtsatzung (PDF / 105 KB)	Satzung der Gemeinde Malsch über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege

7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

Satzung als PDF-Datei	Inhalt
Abwassersatzung (PDF / 127 KB) in der Fassung vom 18.02.2020	Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
Entsorgungssatzung (PDF / 30 KB) in der Fassung vom 21.10.2008	Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben
Satzung zur Aufhebung der Abfallwirtschaftssatzung (PDF / 42 KB)	Durch diese Satzung wird die Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) aufgehoben.
Satzung über die Jagdgenossenschaft Malsch-Sulzbach-Waldprechtsweier (PDF / 90 KB)	Satzung über die Jagdgenossenschaft "Malsch, Sulzbach und Waldprechtsweier"
Satzung über die Jagdgenossenschaft Völkersbach (PDF / 91 KB)	Satzung über die Jagdgenossenschaft "Völkersbach"
Benutzungsbedingungen "Gewann Stützel"
Wochenmarktsatzung (PDF / 31 KB)	Satzung der Gemeinde Malsch über den Wochenmarkt
Friedhofssatzung mit Änderungssatzungen (ab 01.01.2023) (PDF / 192 KB) Gebührenverzeichnis zur Friedhofsatzung ab 01.07.2022 (PDF / 314 KB) vom 21.06.2022	Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) der Gemeinde Malsch mit Anlage Gebührenverzeichnis

8 Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen

Satzung als PDF-Datei	Inhalt
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasser- und Energieversorgung der Gemeinde Malsch (PDF / 119 KB) in der Fassung vom 19.07.2022	Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasser- und Energieversorgung der Gemeinde Malsch
Wasserversorgungssatzung (PDF / 239 KB) in den Fassungen vom 25.11.2008, 20.12.2011, 23.10.2012, 19.05.2015 und 24.11.2015	Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser

9 Finanzen und Steuern

Satzung als PDF-Datei	Inhalt
Hundesteuersatzung (PDF / 61 KB) in der Fassung vom 13.11.2001	Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Malsch
Satzung der Gemeinde Malsch über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzung) (PDF / 85 KB) vom 15.12.2016	Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer
Vergnügungssteuersatzung (PDF / 33 KB) in der Fassung vom 22.12.2015	Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
Verwaltungsgebührensatzung (PDF / 80 KB)	Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren