Sonstige Verordnungen

Übersicht der aktuellen Verordnungen







Verordnungen:

Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen
(Corona-Verordnung Veranstaltun-gen – CoronaVO Veranstaltungen)

Das Ministerium für Soziales und Integration hat am Freitagabend, 29.05.2020 die neue Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen (Corona-Verordnung Veranstaltungen – CoronaVO Veranstaltungen) auf seiner Website notverkündet.

Diese Verordnung gilt für folgende nicht private Veranstaltungen:

1. öffentlich zugängliche Kulturveranstaltungen jeglicher Art, auch der Breitenkultur, beispielsweise Konzerte, Lesungen, Liederabende, Theater- und Tanzaufführungen, einschließlich Veranstaltungen von Kultureinrichtungen im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummern 1 und 3 CoronaVO, insbesondere Theater, Freilichttheater, Festivals, Kinos und Orchester, und
2. Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Körperschaften des öffentlichen und des Privatrechts sowie Personengesellschaften oder Behörden, insbesondere Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen, sowie deren Veranstalter, Teilnehmer, Beschäftigte und andere Mitwirkende. Veranstaltungen im Sinne des Satzes 1 sind nur solche, die planmäßig, zeitlich eingegrenzt und aus dem Alltag herausgehoben sind und welche nach ihrem außeralltäglichen Charakter und jeweils spezifischen Zweck vom bloßen gemeinsamen Verweilen an einem Ort abgegrenzt, auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig ein Ablaufprogramm haben. Unter Satz 1 Nummer 1 fallen auch die öffentlich zugänglichen Kulturveranstaltungen der Kunst- und Musikhochschulen zur Pflege der Künste.

Die CoronaVO Veranstaltungen beinhaltet folgende Regelungen:
• Allgemeine Regelungen für Veranstaltungen (§2), wodurch geregelt ist, dass nur Veranstaltungen mit weniger als 100 Personen zulässig sind
• Regelungen für Beschäftigte und sonstige Mitwirkende auf Veranstaltungen (§3)
• Verhältnis zu anderen Vorschriften (§4)
• Weitere Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz (§5)

Diese Verordnung tritt am 30.05.2020 in Kraft und mit Ablauf des 31. August 2020 außer Kraft.

Verordnung des Sozialministeriums über die Pflicht zum Tragen von Mund-NasenBedeckungen in Praxen
(Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen – CoronaVO Maskenpflicht in Praxen) 

Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege
(Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen – CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen)


Archiv der früheren Verordnungen:
- Verordnungen außer Kraft -

Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit
(Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit – CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit)

Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) für Anbieterinnen und Anbieter von Freizeitaktivitäten in geschlossenen Räumlichkeiten
(Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten – CoronaVO Indoor-Freizeitaktivitäten)

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Freizeitparks
(Corona-Verordnung Freizeitparks – CoronaVO Freizeitparks)

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen
(Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe – CoronaVO Beherbergungsbetriebe)

Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen
(Corona Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen)

Verordnung des Wirtschaftsministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs der beruflichen Bildungseinrichtungen
(Corona-Verordnung Berufsbildung - CoronaVO Berufsbildung)

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer
(Corona-Verordnung Sportwettkämpfe – CoronaVO Sportwettkämpfe)

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten
(Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten)


Archiv der früheren Verordnungen:
- Verordnungen außer Kraft -

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen
(Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege – CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege)

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten
(Corona-Verordnung Vergnügungsstätten – CoronaVO Vergnügungsstätten)

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten
(Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten)


Archiv der früheren Verordnungen:
- Verordnungen außer Kraft -

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Einzelhandelsbetrieben

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Friseurbetrieben

(Die Corona-Verordnung Friseurbetriebe tritt am 11. Mai 2020 außer Kraft. Ihre Regelungen werden in die Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 überführt.)

Archiv der früheren Verordnungen:
- Verordnungen außer Kraft -

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen

(Die Corona-Verordnung Fußpflege tritt am 11. Mai 2020 außer Kraft. Ihre Regelungen werden in die Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 überführt.)

Archiv der früheren Verordnungen:
- Verordnungen außer Kraft -

Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs
(Corona-Verordnung Schule - CoronaVO Schule)


Archiv der früheren Verordnungen:
- Verordnungen außer Kraft –

Verordnung des Kultusministeriums zur Regelung der Besonderheiten bei der Leistungsfeststellung der Schulen und der Durchführung der schulischen Abschlussprüfungen im Schuljahr 2019/2020, den Versetzungsentscheidungen und Niveauzuordnungen, den Beratungen schulischer Gremien sowie der Lehrkräfteausbildung und -prüfung

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2

Archiv der früheren Verordnungen:
- Verordnungen außer Kraft -

Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen im Bereich Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen

Archiv der früheren Verordnungen:
- Verordnungen außer Kraft -

Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport

Archiv der früheren Verordnungen:
- Verordnungen außer Kraft -

Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2

Die Corona-Verordnung Heimbewohner tritt mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle tritt § 6 Absatz 4a Corona-Verordnung.

Archiv der früheren Verordnungen:
- Verordnungen außer Kraft -

Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit Sars-CoV-2

Archiv der früheren Verordnungen:
- Verordnungen außer Kraft -

 

Gemeindeanzeiger

Gemeindeanzeiger

Für nur 3,15 € pro Monat erhalten Sie wöchentlich den Gemeindeanzeiger mit unserem Amtsblatt. So erreichen Sie alle aktuellen Nachrichten der Gemeinde mit den Ortsverwaltungen, Kindergärten und Schulen, wie auch die Informationen der Vereine, der Volkshochschule und anderen Istitutionen.

Sollten Sie eine Anzeige schalten wollen, einen Beitrag zum nicht-amtlichen Teil haben oder den Gemeindeanzeiger abonnieren wollen, wenden Sie sich bitte direkt an die

Druckerei Stark, Benzstraße 24, 76316 Malsch, Telefon 07246 922828, Telefax 922879, E-Mail: anzeiger@druckerei-stark.de

zur Homepage der Druckerei kommen Sie hier: www.druckerei-stark.de