Corona-Verordnung

vom 1. Juli 2020, in der ab 6. August 2020 gültigen Fassung

Mit Beschluss vom 28. Juli 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) vom 1. Juli 2020 erstmals geändert. Die Änderungen treten am 6. August 2020 in Kraft.

Die wesentlichen Änderungen zum 6. August

Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert. Gleichzeitig erfolgen an einzelnen Stellen Korrekturen, die vor allem der Klarstellung und Beseitigung bestehender Regelungslücken dienen. Hier die wesentlichen Änderungen:
 

  • Geltungsdauer

    Die Laufzeit der Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert (§ 21 Absatz 3 Satz 2). Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen rechtzeitig die notwendige Planungs- und Regelungssicherheit, da die meisten Regelungen der Corona-Verordnung zum 31. August 2020 – und damit während der Sommerferien – außer Kraft getreten wären.

  • Mund-Nasen-Bedeckung

    - Ab dem 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. (§ 3 Absatz 1 Nr. 6 und § 3 Absatz 2 Nr. 7).

    - Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden (§ 3 Absatz 1 Nr. 4).

  • Datenverarbeitung

    - Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen (§ 6 Absatz 1). E-Mail-Adressen genügen künftig nicht mehr zur Nachverfolgung, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – insbesondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung genügt.

    - Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung (§ 14 Satz 1 Nr. 8).

    - In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen (§ 14 Satz 1 Nr. 10).

Quelle:https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/


Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung finden Sie unter folgendem Link:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/

Sonstige Verordnungen finden Sie unter folgendem Link:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/uebersicht-corona-verordnungen/




Archiv der früheren Corona-Verordnungen:

 

Gemeindeanzeiger

Gemeindeanzeiger

Für nur 3,15 € pro Monat erhalten Sie wöchentlich den Gemeindeanzeiger mit unserem Amtsblatt. So erreichen Sie alle aktuellen Nachrichten der Gemeinde mit den Ortsverwaltungen, Kindergärten und Schulen, wie auch die Informationen der Vereine, der Volkshochschule und anderen Istitutionen.

Sollten Sie eine Anzeige schalten wollen, einen Beitrag zum nicht-amtlichen Teil haben oder den Gemeindeanzeiger abonnieren wollen, wenden Sie sich bitte direkt an die

Druckerei Stark, Benzstraße 24, 76316 Malsch, Telefon 07246 922828, Telefax 922879, E-Mail: anzeiger@druckerei-stark.de

zur Homepage der Druckerei kommen Sie hier: www.druckerei-stark.de